Sonntag, 29. Oktober 2017

Bürgerentscheid: Syrgenstein sagt NEIN zum großen Austausch!

(Syrgenstein 29.10.2017) Am letzten Sonntag fand der Bürgerentscheid zu einem sozialen Wohnprojekt in Syrgenstein statt. Was sich harmlos anhört, war in Wirklichkeit die Entscheidung der Bevölkerung, ob die kleine Gemeinde im Nordwesten des Landkreises Dillingen sich für den großen Austausch der deutschen Bevölkerung entscheidet. Hinter dem von der Gemeinde angestrebten Projekt stand eine Wohnanlage für 84 Personen, die sich aus Flüchtlingen und „sozial schwachen" Personen zusammensetzen sollten. Nach statistischer Betrachtung wären wohl auch die „sozial Schwachen“ im Großteil sogenannte Migranten, also weitere Ausländer gewesen. Gegen dieses Projekt hat sich eine Initiative „Für sozial(-verträglich)en Wohnungsbau in Syrgenstein“ gegründet, die in „sozial“ vor allem die Verträglichkeit für die einheimische Bevölkerung ansieht und die zumindest für die Begrenzung auf maximal 24 Menschen eingetreten ist. Im Bürgerentscheid votierten dann 65 Prozent der Bevölkerung gegen das Projekt und stimmten der kleineren Version zu. Dies führte zu entsprechenden Reaktionen des Gemeinderates und vor allem des SPD-Bürgermeisters Steiner. Er sprach von einer „Riesenchance“ die versäumt worden sei. Alles erinnert an die Phrasen seines Parteivorsitzenden Schulz, der Flüchtlinge sinngemäß als wertvoller als Gold ansieht. Das Deutschland in den letzten 2 Jahren zu einem Ort der Unsicherheit geworden ist, scheint weder den „Sozial“-Demokraten in Berlin, noch in Syrgenstein zu interessieren. Argumente aus der Bevölkerung, wie die Angst vor steigender Kriminalität werden ignoriert. SPD-Bürgermeister Steiner warf der Initiative – in üblicher Manier – vor, die Stimmung in der Gemeinde bewusst zu polarisieren und eine Ortschaft gegen die andere auszuspielen. Genutzt hat es dem „Volksvertreter“ der SPD nichts, er hat eine krachende Niederlage einstecken müssen.
Drei Sachverhalte sollten desweiteren berücksichtigt werden:
Die CSU-Staatsregierung würde nur das Mammutprojekt mit 84 Personen komplett finanziell übernehmen, die kleinere Variante nicht. Dass heißt, die CSU fördert mit Steuergeldern den massiven Zuzug von Ausländern in ländliche Gebiete, die bisher von Überfremdung im überschaubaren Maße verschont geblieben sind.
Der Initiative „Für sozial(-verträglich)en Wohnungsbau in Syrgenstein“ ist es gelungen in kürzester Zeit die notwendigen Unterschriften für den Bürgerentscheid zu sammeln und schaffte es mit 52 Prozent auch eine für einen Bürgerentscheid anständige Wahlbeteiligung zu erlangen. Diese vorgelebte Demokratie wurde weder vom SPD-Bürgermeister, noch von Landrat Leo Schrell gewürdigt.
Die selbsternannten Demokraten um SPD-Bürgermeister Steiner sind nicht nur schlechte Verlierer, sondern offensichtlich auch schlechte Demokraten, die den Inhalt der Wahlentscheidung einfach ignorieren wollen. Steiner erwägt doch tatsächlich ein ähnliches Wohnprojekt einfach auf einem anderen Grundstück der Gemeinde durchzuführen, da sich der Bürgerentscheid nur auf ein bestimmtes Grundstück bezogen hat.