Mittwoch, 12. Oktober 2011

Moschee-Streit in Wertingen vor 10 Jahren: Anmerkungen von Peter Seefried

(Wertingen 12.10.2011) Im September diesen Jahres jährt sich der Streit um den Bau einer Moschee in Wertingen zum zehnten Mal. Aufgrund diesen Umstandes sah sich das sogenannte „Wertinger Bürgerforum“ wohl veranlasst, sowohl in der „Wertinger Zeitung“, als auch in der „Wertinger Stadtzeitung“ eine äußerst fragwürdige Rückblende zu veröffentlichen. Um der ganzen Wahrheit genüge zu tun, möchte ich zu den Veröffentlichungen des WBF folgendes hinzufügen: Die Stadtratsliste Bürgerinitiative für Wertingen (BIW) mit Ihren Kandidaten hat ursprünglich (2001) in den „Augsburger Hof“ eingeladen, um den Widerstand gegen den Moscheebau zu organisieren. Die in den Pressemeldungen der WBF genannten Personen waren damals auch im „Augsburger Hof“ anwesend. Das Bürgerbegehren selbst wurde von Herrn Werner Borstel angeführt, sein Ersatzmann war ich selbst. Wir – die BIW und kein damals noch gar nicht existierendes sogenanntes „Wertinger Bürgerforum“ haben eingeladen, meinem Aufruf folgten auch Sympathisanten der CSU und der Christlichen Mitte. Darunter der Polizeibeamte und jetzige Nachrücker-Stadtrat Helmut Sporer (CSU). Hat er damals die Bürgerinitiative nur ausspioniert und dann die Seiten gewechselt?Eine aalglatte Falschmeldung beinhaltet die WBF-Pressemitteilung: Dort wird behauptet, dass unter der Führung des neuen Bürgermeisters Lehmeier die Zustimmung zum Moscheebau zurückgezogen wurde! Tatsache ist, dass in der letzten Stadtratssitzung unter Bürgermeister Riesebeck ein Antrag zur Abstimmung kam, den Beschluss zum Moscheebau selbst aufzuheben und zwar um der Bürgerinitiative die Rechtsgrundlage zum Bürgerentscheid zu entziehen. Sonst wäre die von mir geforderte Volksabstimmung nicht mehr zu verhindern gewesen. Ich bitte doch Herrn Anton Mayer und Herrn Helmut Sporer keine falschen Behauptungen zu verbreiten. Es darf keine Geschichtsfälschung betrieben werden! Mit Verlaub, jeder in Wertingen weiß - ob politischer Feind oder Freund – wer den Moscheebau verhindert hat. Ganz sicher waren dies nicht die im Artikel aufgeführten Herren des sogenannten „Wertinger Bürgerforums“. Ein bisschen mehr Zurückhaltung und Bescheidenheit wäre da schon beim WBF angebracht!
Eine abschließende Bemerkung: Wie kam es denn zum Erwerb der Immobilie des jetzigen Gebetsraumes der Muslime in Wertingen? Eingebunden in die Verhandlungen war damals der Personenkreis um Herrn Sporer und Anton Meyer (jetzt Wertinger Bürgerforum), nicht aber die Bürgerinitiative Wertingen (BIW). Im nicht-öffentlichen Teil einer Stadtratssitzung unter Bürgermeister Lehmeier wurde berichtet, dass die Muslime das Ertl–Gebäude kaufen könnten und die Stadt dafür beim Darlehen allerdings den Bürgen machen müsste. Das Geld kam damals aus einer Bank im Unteren Zusamtal. Wohlgemerkt im nicht-öffentlichen Teil des Stadtrates, ohne Mitbestimmung der Bürger, habe ich davon Kenntnis erhalten. Jetzt ist der Grund der Nichtöffentlichkeit dank des Bürgerforums weggefallen, nach Gemeindeordnung dürfen Beschlüsse bekannt gegeben werden, wenn die betreffenden Angelegenheiten abgeschlossen sind, auch nach 10 Jahren.