Freitag, 13. Mai 2011

Wertinger Stadtratssitzung: 140.000€ für Vogelschutz?

(Wertingen 13.05.2011) Die Stadtratssitzung am 11.04.2011 begann mit dem Gedenken an den kürzlich verstorbenen Altbürgermeister und Ehrenbürger der Stadt Wertingen Herrn Willer. Seine Verdienste gegenüber der Stadt Wertingen und den Ortsteilen Gottmannshofen, Reatshofen und Geratshofen wurden gewürdigt. Die im Anschluss angedachte Bürgerfragestunde wurde schnell ad acta gelegt, da es nur zwei Anfragen gab. Der nächste Tagesordnungspunkt betraf den geplanten Brückenbau an der Laugna-Kreuzung. Der Bund Naturschutz regte an, dass diverse Ausgleichsflächen geschaffen werden müssten, die bei Gottmannshofen, im Bereich der Laugna und beim Autohaus Rudhard liegen sollen. Als weitere Maßnahme sollten Überflughilfen von 2,5m Höhe für Vögel an die Brücke angebracht werden, deren Kosten sich auf ca.140.000 Euro belaufen würden (Zuschuss bei 89 %). Auf Anfrage des Stadtrates Peter Seefried (BIW), ob sich der Bund Naturschutz an diesen Kosten beteiligen würde, verneinte dies Stadtrat Klingler, da der BN ja generell gegen diese Brücke wäre. Der ehemalige Stadtrat Sigg handelte den 2. Tagesordnungspunkt über die Wertinger Museen und das Stadtarchiv ab. Er würdigte seine zahlreichen Helfer und die Sponsoren für die umfangreiche Unterstützung. Der 3. Tagesordnungspunkt beinhaltete die Vorstellung des neuen Stadtjugendpflegers (Herrn Kolb). Dieser stellte die Schwerpunkte seiner Arbeit vor und seine Vorstellungen bezüglich des in Planung befindlichen Jugendhauses. Man kann feststellen, dass der Betrieb des Jugendhauses auf zwei Säulen stehen soll. Eine der Säulen soll der offene Betrieb sein, d. h. drei Nachmittage in der Woche ist das Zentrum für alle Jugendlichen offen, die sich in der Stadt aufgrund Ihres Schulbesuches oder sonstiger Aktivitäten befinden. Als 2. Säule ist der Kulturbetrieb zu nennen, der offene und geschlossene Veranstaltungen, Jugendforen bezüglich Planung und Organisation von Aktionen beinhaltet. Der 4. Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung behandelte die Abstimmung bezüglich des Schulverbandes der Mittelschule Wertingen mit dem Schulverband Aschberg, welchem zugestimmt wurde. Danach ging es um die Planung eines öffentlichen Parkplatzes in der Dillinger Straße und ob die Planung dort voran getrieben werden sollen. Überwiegend war man der Meinung, dass dieses Projekt vorangetrieben werden soll und die Kosten dafür in das nächste Haushaltsjahr aufgenommen werden könnten, Die Kosten für dieses Projekt würden sich auf ca. 164 000 Euro belaufen. Der vorletzte Punkt behandelte den Stadtwald. Die Einnahmen und Ausgaben können schwerlich genau beziffert werden, da viele Faktoren hierbei eine Rolle spielten. Stadtrat Klingler würde diesbezüglich gerne einen neuen Weg gehen, der die Kosten des Stadtwaldes senkt, aber der Natur mehr Spielraum gibt. Bürgermeister Lehmeier bot die Zusammenarbeit der betreffenden Referate mit Herrn Klingler an. Zum Schluss ging es um die Kindertagesstätten (Kindergarten/Hort/Kinderkrippen). Die Kosten hätten sich laut der Verwaltung oder besser gesagt aufgrund verwaltungstechnischer Rechenmodelle fast verdoppelt. Es wurde darüber debattiert, woran dies liegen möge. Als einen vermeintlichen Hauptgrund konnten die Personalkosten mit dem Personalschlüssel ausgemacht werden. Dies bedarf jedoch noch eingehenden Prüfungen. Die Einnahmen durch die Kindertagesstätten betrugen ca. 530.000 Euro. Dem gegenüber stehen über 1 Mio. Euro an Ausgaben. Über die Zusammensetzung der Ausgaben wurde nicht in vollem Maße eingegangen. In der Frage über diese Ausgaben kam es zu keinem abschließenden Ergebnis. Sven Rosenberg