Mittwoch, 23. März 2011

Kaserne Dillingen: Quo vadis Bundeswehr?

(Dillingen 23.03.2011) Am 10.03.2011 wurde im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Dillingen ein parteiübergreifendes Aktionsbündnis für den Erhalt des Bundeswehrstandortes der Luitpold-Kaserne Dillingen gegründet. Die „Bürgerinitiative für Wertingen“ (BIW) begrüßt und unterstützt diese Aktion. Wir stehen zur 328-jährigen gewachsenen Tradition der Garnison. Diese soll nun aber abrupt beendet werden. Was geht da vor sich? Von offizieller Seite wird berichtet, dass sich die Gefahrenlage verändert habe und die Bundeswehr sich geostrategisch neu auszurichten habe. Dies ist schlicht falsch. Die Reform ist allein den Sparzwängen des desolaten und bankrotten Staatshaushaltes geschuldet. So betrachtet ist es auch keine Reform, sondern ein Abbau und eine Zerschlagung der Bundeswehr. Dagegen wehren wir uns, zumal die Gefahrenlage weiter gegeben ist. Der „Kalte Krieg“ ist zwar vorbei, aber der Kommunismus und die Ziele der Weltrevolution sind weiterhin latent vorhanden. Jedenfalls ist die politische Lage in der ehemaligen Sowjetunion und des ehemaligen Ostblocks sehr unsicher und instabil. So betrachtet brauchen wir die Bundeswehr an der Heimatfront und nicht an Kriegsschauplätzen in aller Welt. Unsere Eliteeinheiten müssen im Land verbleiben. Die BIW tritt für eine starke Landesverteidigung ein. Dafür brauchen wir eine Soll-Stärke wie bisher und die entsprechende Ausrichtung. In Afghanistan kann uns die Bundeswehr nicht schützen. Dort verfehlt sie ihren Auftrag. Der bayerische Ministerpräsident Seehofer bekräftigt unterdessen, an der Reform gebe es keinen Änderungsbedarf mehr. Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung von und zu Gutenberg habe ein wohl bestelltes Feld hinterlassen. Ist die Reform denn wirklich so gut? In der Vergangenheit ging es vielmehr um die Person des von der Bild-Zeitung auf den Thron beförderten Umfragekönigs. Wie wir nun wissen, war es eher eine Blend- und Täuschungsgranate. Jetzt nach der Götterdämmerung nationaler Hysterie wird vielen erst bewusst, wohin die Reise geht und wie sich die Reform konkret vor Ort auswirkt. Für Dillingen bedeutet es die Standortschließung. Allein die Hoffnung stirbt zuletzt. Die BIW kämpft für den Erhalt des Standortes. Wir kämpfen für eine schlagkräftige Landesverteidigung. Wir kämpfen für die richtigen Prioritäten, den Sparzwängen zum Trotz. Die Bundeswehr darf uns nicht gleichgültig sein. Die gesamte Reform gehört auf den Prüfstand. Die Zäsur im Verteidigungsministerium ermöglicht wieder Freiräume. In die Diskussion sollte sich jeder einbringen, denn die Landesverteidigung ist eine gesamtnationale Aufgabe. Sie sollte nicht in die Hände einer einzigen Partei gelegt werden. Abschließend möchte ich die Worte von Herrn Prof. Dr. Georg Barfuß unterstreichen, der bei der Gründungsversammlung des Aktionsbündnisses sinngemäß folgendes sagte: „Eine Armee haben wir immer im Land. Wenn es nicht unsere eigene ist, dann ist es eine fremde Armee.“ Was gut und richtig ist, unterstützen wir. Die BIW ist pro Luitpold-Kaserne. Andreas Graf